Aufstellungsversammlungen für Direktkandidaturen zur Bundestagswahl

Bei Bundestagswahlen ist ein spezielles Protkokollformular auszufüllen, nach Muster der Anlage 17 der Bundeswahlordnung. Dieses Formular sieht im Gegensatz zur Wahlordnung der Partei Die Linke nicht vor, dass zu jedem Namen mit Ja/Nein/Enthaltung gestimmt werden kann. Dort ist es offensichtlich so gedacht, dass mit Ja zu Kandidat*in A, Ja zu Kandidat*in B usw. oder insgesamt mit Enthaltung gestimmt wird. Für ein solches Wahlverfahren sollte in Stimmzettel Plus 6.1 bei den Einstellungen unter "Kreis für Enthaltungen drucken" die Option "nie" gewählt werden.

Wahlversammlungen von Landesvertreter*innen zur LVV

Bei den Vertreter*innen der Kreisverbände zur Landesvertreterversammlung (LVV) handelt es sich m.E. um eine Art Delegiertenwahl. In Stimmzettel Plus sollte das Häkchen bei "Delegiertenwahl" gesetzt werden, damit die erforderlichen Stimmen nach $ 10 (2) der Wahlordnung angezeigt werden: »Bei Delegiertenwahlen […] ist es ausreichend, wenn die Zahl der gültigen Ja-Stimmen größer ist als die Zahl der gültigen Nein-Stimmen (einfache Mehrheit).«

Wahl von Direktkandidaturen für mehrere Kommunalwahlbezirke

Zur Kommunalwahl sind in den Städten, Gemeinden und Kreisen möglichst für alle Wahlbezirke Direktkandidat*innen zu wählen. Die Summe der Stimmen in allen Wahlbezirken ergibt dann das Gesamtergebnis für den Rat bzw. Kreistag. In Köln sind so zum Beispiel 45 Kommunalwahlbezirke zu besetzen. In vielen Kreisverbänden dürfte es so sein, dass pro Kommunalwahlbezirk nur eine Person antritt. Wenn die Bezirke von 1 an fortlaufend nummeriert sind, kann Stimmzettel Plus auch genutzt werden, um mehrere Kandidaturen zugleich zu besetzen, denn die Felder auf dem Stimmzettel sind ebenfalls nummeriert. Damit die Zuordnung der Kandidat*innen zu den Bezirken nicht durcheinander gerät, muss aber dann in Stimmzettel Plus eingestellt werden, dass die Reihenfolge ber Kandidaturen beibehalten werden soll. Also im Wahlordnungseditor die Option wählen "Es gilt eine andere Reihenfolge" und zwar "wie eingegeben". Sollten in einem Bezirk doch mehrere Kandidaturen vorliegen, so kann dazu als Name zur betreffenden Ziffer einfach "---" eingegeben werden. Im Wahlordnungseditor sollte außerdem die Option zu § 8 (5) angekreuzt werden, damit die Möglichkeit von Nein-Stimmen nicht entfällt. In einem weiteren Wahlgang können dann für diesen Wahlbezirk extra Stimmzettel produziert werden mit der Einstellung "1 Mandat" und "2 Kandidaturen" oder mehr.

Beispiel: Die Städteregion Aachen hat 36 Kommunalwahlbezirke, die von 1 bis 36 durchnummeriert sind. Angenommen, für die Bezirke 5 und 23 möchten zwei bzw. drei Personen kandidieren, für alle anderen jeweils eine Person. In Stimmzettel Plus kann man dann für einen ersten Wahlgang einstellen "34 Mandate". 34 Namen werden eingetragen, bei Nr. 5 und Nr. 23 wird als Name "---" angegeben. Danach wird Bezirk 5 als eigener Wahlgang mit "1 Mandat" und "zwei Kandidaturen" gewählt und dann Bezirk 23 mit "1 Mandat" und "3 Kandidaturen".